Archiv der Kategorie 'Tragödien'

Feuer in „Wiesenhof“-Klinik

Im AMEOS Klinikum Neustadt, Forensische Psychiatrie, an der Straße Wiesenhof, habe am Sonntagnachmittag ein 54jähriger Patient Kopfkissen und Matratze in Brand gesteckt, teilte Polizeisprecherin Carola Aßmann mit. Ein Pfleger soll das Feuer mit einem Handfeuerlöscher schnell gelöscht haben.

Wegen der starken Rauchentwicklung wurden 80 Patienten dreier Stationen im Festsaal der Klinik untergebracht, konnten nach Durchlüftung der Räume wieder auf ihre Zimmer.

Jener Patient, der das Feuer gelegt haben soll, wurde auf eine geschlossene Station verlegt. Gebäudeschaden war nicht entstanden. Die Polizei machte zur Höhe des Sachschadens keine Angaben; gleichfalls nicht über einen Hintergrund der Brandstiftung, d.h. ob das Feuer vorsätzlich gelegt wurde oder ob es sich um einen Unglücksfall, beispielsweise durch eine brennende Zigarettenkippe, handelt, und ob es überhaupt polizeiliche Ermittlungen gibt. Offensichtlich reichte es den Verantwortlichen von Klinik und Polizei, um den mutmaßlichen Brandstifter wegzusperren, weil er Patient einer psychiatrischen Klinik ist.

Bayerische Justiz – ein Irrenhaus?

Was waren das noch für Zeiten, als das Königlich Bayerische Amtsgericht als Kultserie im Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) tagte und den Zuschauern stets noch eine „kleine Moral von der Geschicht“ mit auf den Weg gab. Etliche bayerische Volksschauspieler wirkten darin mit und schufen eine komödiantisch-skurrile und menschliche Atmosphäre. Im Januar 1972 wurde diese TV-Serie aber endgültig eingestellt. Inzwischen, so könnte man meinen, sind Politik und Justiz in Bayern von allen Guten Geistern verlassen zu einem Irrenhaus verkommen – eine vielleicht spezifisch bayerische Situation, die teilweise schon in den kurios anmutenden Geschichten der Fernsehserie des Bayerischen Rundfunks angedeutet wurde. Aus Fiktion mutierte eine schreckliche Realität.

Hans Woestler
– Vor 6 Jahren – am 8. August 2006 – stand der Ingenieur Gustl Mollath nicht vorm Amtsgericht, sondern vor der Großen Strafkammer des Landgerichts Nürnberg-Fürth. Ihm wurde vorgeworfen, er habe seine Frau verprügelt und die Reifen an den Fahrzeugen verschiedener Personen, die gegen ihn tätig wurden, durchstochen zu haben. Die Reifen des Liebhabers seiner Ehefrau wurden jedoch nicht durchstochen.

Mollath hat in der Gerichtverhandlung diese Taten abgestritten – bis heute; und einen eindeutigen Beweis für die Reifenstecherei wurde in der Gerichtsverhandlung nicht erbracht. Die Frau von Gustl Mollath sagte als Zeugin, es sei möglich, dass der auf einer Videoaufzeichnung der Polizei gefilmte Reifenzerstecher ihr Mann sei. Weitere Zeugen gab es nicht.1

Was hatte Mollath wirklich getan?

Mit detaillierten Angaben hatte er 2003 die HypoVereinsbank und eine Reihe ihrer Kunden wegen über Jahre hinweg in riesigem Umfang betriebener Steuerhinterziehung durch Verschiebung von Schwarzgeld in die Schweiz angezeigt. Zugleich zeigte er seine von ihm getrennt lebende Ehefrau, die als Mitarbeiterin der HypoVereinsbank tätig war, in wiederholten Fahrten als Kurierin Schwarzgeld zur AKB-Bank, eine Tochter der HypoVereinsbank, verbracht zu haben.

Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth lehnte es jedoch mehrmals ab, insoweit Ermittlungen aufzunehmen. Es folgte eine Strafanzeige seiner Ex, wonach Mollath Waffen in seinem Haus gelagert habe. Ein Großaufgebot der Polizei durchsuchte Mollaths Haus, fand jedoch keine Waffen. Die Dame drohte sogar: Wenn Mollath nicht mit den Schwarzgeld-Beschuldigungen aufhöre, werde sie ihn auf seinen Geisteszustand überprüfen lassen. Und mit Urteil vom 8. August 2006 erklärte das Landgericht Nürnberg-Fürth die Angaben Mollaths (hinsichtlich der Geldverschiebungen!) als Wahnvorstellungen ab und ordnete seine Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus an, weil er „gemeingefährlich“ sei, wie „verschiedene Straftaten beweisen würden“. Dabei stützte sich das Gericht auf ein psychiatrisches Gutachten des Leiters des Bezirkskrankenhauses Bayreuth. Dieses Gutachten wurde nach Aktenlage erstellt, denn Mollath verweigerte eine Untersuchung. Der ursprünglich mit dem Gutachten beauftrage Psychiater lehnte wegen Befangenheit den Auftrag ab, denn er sei Nachbar eines in der Schwarzgeldgeschichte von Mollath Beschuldigten. Ein weiterer Psychiater, zu einem Vortrag in das Bezirkskrankenhaus Bayreuth angereist, nutzte die Gelegenheit und erstellte nach der Verurteilung ein Gutachten über Mollath. Er kam erstaunlicherweise zum gleichen Ergebnis, wie auch der Leiter der Bezirksklinik.

Bittschreiben, Strafanzeigen, Sprechverbot

Vergeblich wandte sich Mollath vor dem August 2006 mit Bittschreiben und weiteren Strafanzeigen an Politiker, den Generalsstaatsanwalt und den Leiter der Staatsanwaltschaft. Aber mit Bescheid vom 1. März 2005 lehnte das bayerische Justizministerium ab, die Staatsanwaltschaft anzuweisen, der Strafanzeige von Mollath nachzugehen. Eine spätere Landtagseingabe blieb wegen der Stellungnahme des Justizministeriums erfolglos.

Seltsam war in der Hauptverhandlung, dass nicht geprüft wurde, ob die Beschuldigungen des Gustl Mollaths wegen der Schwarzgeldverschiebungen zutreffend sind; und obwohl sie ganz besonders von ihrem Ex-Mann in der Strafanzeige belastet wurde, wurde darauf verzichtet sie hierzu zu verhören. So schreibt Gustl Mollath schreibt 2006 in einem Brief: „Der Vorsitzende Richter … des Landgerichts Nürnberg-Fürth hat getobt, sobald ich auf die Schwarzgeldverschiebungen der HypoVereinsbank zu sprechen kommen wollte… – Er verbot mir das Wort und wenn ich nicht still wäre, würde er mich des Saales verweisen“. Diese Aussage wurde auch von einem am Verfahren beteiligten Schöffen bestätigt.

Zwischenzeitlich gab es psychiatrische Gutachten, die Gustl Mollath bescheinigen, er sei „völlig normal“. Psychiater des Krankenhauses, in dem Mollath seit nunmehr über 6 Jahren untergebracht ist, sagen hingegen, Mollath könne nicht entlassen werden. Er verweigere sich jeder Behandlung.

Bei einem Maßregelvollzug – also der Unterbringung in der stationären Psychiatrie – muss jährlich vom örtlichen Gericht geprüft werden, ob die Voraussetzungen für die Unterbringung noch vorliegen.

Die HypoVereinsbank allerdings wurde im Gegensatz zur Staatsanwaltschaft tätig. Sie hat die Ex-Ehefrau von Mollath und andere Mitarbeiter auf Grund der zitierten Strafanzeige längst entlassen.

Blonde Behauptungen

Nach einer Sendung von Report Mainz im Dezember letzten Jahres und der darauf folgenden Berichtserstattung in Print-Medien und im Hörfunk, kam neuer Schwung in die Sache. Auch der Bayerische Landtag befasste sich mit dem Fall Mollath. In der Sitzung des Rechtsausschusses hätte geklärt werden sollen, warum die Staatsanwaltschaft seinerzeit keine Ermittlungen wegen der angezeigten Geldverschiebungen aufgenommen habe. Justizministerin Dr. Beate Merk (CSU) sagte, es sei alles in Ordnung und „in einem Rechtsstatt wird keiner willkürlich untergebracht.“ Nicht Anzeigen von Schwarzgeldverschiebungen, sondern „massive Gewalt(anwendungen) gegen seine Frau“ und Gefährdung „unbeteiligter Dritter“ hätten, weil seiner Wahnkrankheit entsprungen … zur Unterbringung Mollaths im Maßregelvollzug geführt.

Der Vorsitzende des Ausschusses – Franz Schindler (SPD), Mitglied der Richterwahlkommission und in der Fraktion verfassungs- und rechtspolitischer Sprecher – glaubte den Beteuerungen der Justizministerin Dr. Beate Merk (CSU) zur Sache und stimmte gegen seine eigene Fraktion. Dass der Gutachter und dann die Justiz primär Mollaths Reaktionen auf die Geldverschiebungen seiner Frau als Indiz seiner Krankheit werteten, verwischte die Justizministerin. Verschwiegen wurde von dieser Ministerin, dass zwei Gutachter (einer bereits 2007 – einer im Jahr 2011) das wahnhafte Geprägt sein von Mollaths Übergriffen, vor allem aber seine fortdauernde Allgemeingefährlichkeit entschieden verneinten. Die beiden psychiatrische Gutachter bescheinigen, Gustl Mollath sei „völlig normal“. Das Urteil des Landgerichts selbst kann von Landtagen weder korrigiert noch geprüft werden. Das ist auch gut so, denn die Gerichte sollen unabhängig sein.

Aber nun plötzlich ermittelte die Steuerfahndung gegen einige von Mollath in der damaligen Strafanzeige genannten Personen. Für die Steuerfahndung sind die Hinweise von Mollath offensichtlich konkret genug.

Im bayerischen Landtag wurde die Justizministerin nunmehr von einer Initiative – bestehend aus den Abgeordneten Inge Auraus (SPD), Christine Stahl (Grüne) und Florian Streibl (Freie Wähler) heftig angegriffen. Vorwurf: Sie habe im Fall Mollath dem Landtag nicht die Wahrheit gesagt. Und laut Nürnberger Nachrichten vom 31.10.2012 wird der Justizministerin Dr. Beate Merk (CSU) vorgeworfen, sie habe noch im Frühjahr von einem „Sammelsurium ohne Beweiswert gesprochen“, das Mollath vorgelegt habe, die konkreten Hinweise in diesen Unterlagen habe sie in ihrer Aufzählung „offensichtlich geflissentlich unter den Tisch fallen lassen“. Die Abgeordneten der drei Fraktionen forderten Ministerin Merk auf, „schleunigst für eine wahrheitsgemäße Aufklärung im Fall Mollath zu sorgen“. „An so viel Unfähigkeit möchte man hier kaum glauben“, so die drei Abgeordneten. „Ministerin Merk hat nichts besseres zu tun, als die Vorwürfe als „durchsichtige parteipolitische Motive“ gegen sie abzutun.

So erkennt denn Michael Kasperowitsch, Redakteur der Nürnberger Nachrichten, in seinem Kommentar vom 31.10.2012: „ Der Fall … ist eine menschliche Tragödie und offenbarte eine unerklärliche Untätigkeit der Staatsanwaltschaft …“

Auch die Menschenrechtsbeauftragte der bayerischen Landesärztekammer, Dr. med. Maria Fick, hat sich laut der Nürnberger Nachrichten zu Wort gemeldet: Man gewinne den Eindruck, hier solle jemand aus der Öffentlichkeit auf unbestimmte Zeit verschwinden, schreibt sie und stellt fest, die Würde des Nürnbergers wurde „in all den Jahren mit Aufenthalten in der Forensik mit teils Schwerverbrechern, primitiven und real psychisch kranken Menschen mit Füßen getreten“. Sein Leben sei mehr oder weniger zerstört, weil „mögliche Gefälligkeitsgutachten“ den Vorzug bekamen. „Gutachten dieser Art sind nach unserer ärztlichen Berufsordnung strafbar“.

Das einzige „Glück“ von Gustl Mollath ist, dass sich eine Unterstützergruppe seiner Sache annimmt und ihn auch betreut. Mitglieder dieser Unterstützergruppe sind unter anderem der frühere Chef der Bayerischen Steuerfahnder, ein ehemaliger Richter und ein bekannter und anerkannter Psychiater (Träger des Bundesverdienstkreuzes).

Mit dem Fall Mollath beschäftigt sich auch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Der Anwalt des 55-jährigen sieht das Grundrecht auf rechtliches Gehör und den elementaren Maßstab der Verhältnismäßigkeit grob verletzt.

Gustl Mollath hat eine eigene Webseite: http://www.gustl-for-help.de/

1. Korrektur: In der früheren Version des Artikels hatte es geheissen: „Die Frau … sagte als Zeugin, sie erkenne auf einem Video der Polizei ihren Mann…“ Newsbattery bittet um Entschuldigung für diese etwas falsche Darstellung. Richtig ist, sie hat gesagt, es sei möglich, dass es ihr Mann war, denn sie erkannt habe.

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Worch äfft nach

Deutsche Wähler und auch NPD-Möchtegern-Verbieter könnten sich von ihm verarscht fühlen: Christian Worch, mehrfach vorbestraft wegen Holocaust-Leugnung und anderer Straftaten, dem die NPD zu lasch sei und die ihn mit einem Auftritts- und Redeverbot belegt haben soll, will mit einer neuen Partei auf Stimmenfang gehen.

Guido Bock - Möglicherweise hat er sich seine Taktik von der CDU abgekupfert. Einst das Gegenteil der Grünen, näherte sie sich mit ihrem Programm im Laufe der Jahre dem Umweltschutz und gab sich stellenweise grüner als die Grünen selbst es jemals waren. Und nun scheint Christian Worch, der mutmaßlich von Hamburger CDU-nahen Geistern wärmstens beraten wurde, die Partei DIE LINKE mit seiner neuen Partei zu persiflieren: Wie SPIEGEL-Online schreibt, erinnere das Logo von Worchs neuer Partei DIE RECHTE an die DIE LINKE, weil der rote Keil, der als I-Punkt den Namen „Linke“ ziert, bei dem Wort „Die“ seiner Partei ebenso den I-Punkt ersetzt, mit dem Unterschied, dass der rote Keil nun in die andere Richtung zeigt. Damit will er, dass seine Partei „spiegelverkehrt“ einen „bemerkenswerten Spagat“ vollzieht, vorgemacht von DIE LINKE.

Worch, der in Hamburg aufwuchs und nun im mecklenburgischen Parchim leben und mehrere Häuser geerbt haben soll, die ihn mutmaßlich finanziell absichern, will angeblich weiter auf der Straße provozieren. Offensichtlich hat er das von seinem früheren Gefährten Michael Kühnen, der 1991 an den Folgen seiner Aids-Erkrankung starb, übernommen. Bleibt abzuwarten, ob er die LINKE-Politikerin Sahra Wagenknecht nicht nur als Argumentationshilfe nutzt, sondern sich ihr auch anderweitig ähneln will. Bahnt sich eine Tragödie an? Will er sich tiefrote Socken mit schwarz-braunem Muster aneignen?

Wie dem auch sei: Möglichkeiten für Nachahmungen bietet die deutsche Parteienlandschaft reichlich. Wie wäre es denn, wenn er – im Andenken an seinen früheren Gefährten Michael Kühnen – sich künftig nach dem Vorbild der Hamburger GAL für Schwule und Lesben stark macht?

Sorgt „Batman“ in deutschen Kinos für Langeweile?

Bei der Premiere des letzten Teiles der Batman-Trilogie in einem Kino in Aurora (US-Bundesstaat Colorado) hatte in der Nacht zum vergangenen Freitag der 24-jährige James Holmes wahllos ins Publikum geschossen und 12 Menschen getötet und 58 weitere verletzt. In Deutschland verhält sich das Publikum still.

Mit dem Attentat in Aurora war der Spielfilm auf einmal weltweit zum Gesprächsthema geworden. Der Verleiher Warner Broth. verzichtete daraufhin auf weitere Werbung. Ob nun aufgrund der unverhofften Werbung oder aus Gründen der Pietät, wurde nicht verraten.

In Deutschland haben die großen Kinoketten einen Tag vor dem offiziellen Kinostart in der Nacht zum Mittwoch den neuen Batman-Film „The Dark Knight Rises“ gezeigt. In den CineStar-Kinos sei alles ruhiggeblieben, soll Geschäftsführer Stephan Lehmann am Mittwoch in Lübeck gesagt haben. Sorgt der Film für Langeweile oder sind die Zuschauer wegen des Attentats in Aurora während der Vorführung bedrückt und still?

Stöckter Reetdachhaus von Feuer vernichtet

Ein Feuer hat in der Straße Stöckter Deich bei Winsen/Luhe ein Reetdachhaus vernichtet. Als Ursache wird Blitzschlag vermutet.

Harald Haack - So schnell kann es kommen: Heute Vormittag zog eine Gewitterfront über Norddeutschland. Gegen 11.30 Uhr hörten die beiden Bewohner des Reetdachhauses in Niedersachsen, ein 84-Jähriger Mann und seine 71-Jährige Ehefrau, einen lauten Knall und eilten daraufhin aus dem Gebäude. Dort sahen sie aus dem Dach nahe des Schornsteines Rauch aufsteigen. Schon bald durchbrachen Flammen das Reetdach.

Es sei nicht auszuschließen, so die Polizei, dass ein Blitzschlag das Feuer verursacht haben könnte.


© Foto: Polizeiinspektion Harburg

Die alarmierte Feuerwehr rückte mit einem Großaufgebot von rund 100 Einsatzkräften an. Jedoch konnte nicht das Abrennen des Hauses bis auf die Grundmauern verhindert werden. Für die Löscharbeiten, die gegenwärtig noch stattfinden, mussten die Straße Stöckter Deich sowie benachbarte Wohnstraßen teilweise komplett gesperrt werden. Voraussichtlich könnte der Einsatz noch bis in die späten Nachmittagsstunden andauern.

Sobald die Löscharbeiten beendet sind, will die Polizei die Ermittlungen zur Brandursache aufnehmen. Die Schadenshöhe ist noch völlig unklar. Die beiden Bewohner sollen laut Pressesprecher der Polizei, Jan Krüger, zunächst bei Nachbarn untergekommen sein. Es müsse aber medizinisch geprüft werden, ob für sie eine klinische Versorgung notwendig ist.

In Hamburg-Hausbruch schlugen zwei Blitze ein, wie die Feuerwehr berichtet. Der eine Blitzeinschlag löste ein Feuer im Dachstuhl eines Reihenhauses aus. Das Feuer konnte schnell gelöscht werden. Ein weiterer Blitz schlug nur wenige hundert Meter Luftlinie entfernt ebenfalls in ein Haus ein, dessen Bewohner dann keinen Strom hatte. In beiden Fällen wurde niemand verletzt.

In Itzehoe (Schleswig-Holstein) wurde das elektronische Stellwerk durch einen Blitzeinschlag beschädigt und lahmgelegt. Kein Zug konnte dadurch auf dem Streckenabschnitt zwischen Glückstadt und Heide mehr fahren. Davon betroffen sind die Regionalbahnen zwischen Glückstadt und Itzehoe, die Nord-Ostsee-Bahn zwischen Hamburg und Husum sowie Fernzüge zwischen Hamburg und Westerland. Alles Gründe also für die Techniker der Bahn, um schleunigst den vom Blitzeinschlag verursachten Schaden zu beseitigen. Die Verkehrsunternehmen versuchen einen Notverkehr mit den ihnen zur Verfügung stehenden Bussen einzurichten. Wie lange der Schlamassel andauern könnte, das weiß gegenwärtig wohl niemand.

Ein heftiger Donnerknall könnte mutmaßlich auch den 51-jährigen Fahrer eines mit 185 Schweinen beladenen Sattelzugs mit Sattelauflieger geschockt haben, dass dieser auf der B 404 zwischen Schwarzenbek und Trittau (Schleswig-Holstein) das Lenkrad verriß, nach rechts von der Fahrbahn abkam und in die völlig aufgeweichte Bankette bretterte. Sattelzugmaschine und Auflieger kippten komplett auf die rechte Seite. Während der Fahrer noch leicht verletzt aussteigen konnte, ist gegenwärtig noch nicht bekannt, wie viele Tiere bei diesem Unfall verendeten bzw. vom Kreisveterinär, der am Unfallort ist, getötet werden müssen. Der Fahrer musste mit diversen Prellungen und Schürfwunden in einem Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht werden. Die Ermittlungen zur genauen Unfallursache dauern noch an. Im Bereich der Unfallstelle ist die B 404 seit ca. 12.20 Uhr voll gesperrt. Der Verkehr wird in Richtung Schwarzenbek über Havekost (Landesstraße 159) abgeleitet.

Hinweis:
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