Archiv der Kategorie 'Politik'

Newsbattery bietet deutschen Steuerfahndern Hilfe

Die Gefahr für deutsche Steuerfahnder in der Schweiz wegen „Gehilfenschaft zum wirtschaftlichen Nachrichtendienst sowie Verletzung des Bankgeheimnisses“ muss gestoppt werden. Deshalb bietet Newsbattery nun die ultimative Steuer-CD-Vorlage.

Mit unserem Vorschlag schießen Sie, die übelnehmerischen Steuerfahnder im Dienst lüsterner Finanzpolitiker, garantiert den Vogel ab. Das Gelbe vom Ei! Hole Sie es sich ‚runter!

Auch für die Medien nutzbar, denn nie wieder müssen Sie befürchten wegen Verunglimpfung vom Schweizer Fahnensymbol – weil Sie ständig rot bedruckte CD mit weißem Kreuz als „Steuer-CD“ herumzeigen – bei Ihrem nächsten Käse-Fondue auf einer Almbank in der idyllischen Schweiz mehr als nur mit dem Geruch belästigt zu werden.

Basteln Sie sich Ihre eigene Steuer-CD. Jeder CD-Rohling bietet dafür ungeahnte Möglichkeiten. Ihre Vorgesetzten werden Sie sicherlich wegen der damit enormen Kostenersparnis auch mit anderen Aufgaben betrauen. Nutzen Sie Ihre Chance: Das Risikolos für Fahnder.

Bombe auf Hauptstadtflughafen-Baustelle BER?

Vor kurzem gab es wieder einmal negative Schlagzeilen wegen vieler Verzögerungen bei der Fertigstellung des neuen Hauptstadtflughafens BER. Auch die Nachricht über einen mutmaßlichen islamistischen Terroristen, der sich auf die Baustelle geschlichen hatte, um dort zu „arbeiten“, zählte dazu, woraufhin es hektisch wurde um die für den Bau Verantwortlichen Wowereit und Platzeck.

Henrik C. Sassen – Wurde eine Bombe im neuen Flughafens BER positioniert, tief verborgen im Beton von tragenden Wandteilen? Möglicherweise neu wäre diese heimtückische Methode für einen Sprengstoffanschlag bei islamistischen Terroristen, doch die Idee und sogar deren erfolgte Ausführungen existieren noch aus Zeiten des Kalten Krieges, als eine deutsche Regierung jederzeit zündfähige Bomben in Brücken diverser Bundesautobahnen installieren ließ, um vorrückende Angreifer des Warschauer Pakts im Kriegsfall aufzuhalten.

Wie mir ein Newsbattery-Kollege erzählte, wurde diese Idee vor ca. 15 Jahren sogar einmal von drei freischaffenden Autoren der ARD-Tatort-Reihe aufgegriffen, doch dann (verantwortungsvoll) wieder begraben. Zum fiktiven Tatortbereich zählte damals die Großbaustelle Berlin. Für eine Tatort-Folge wäre die Handlung auf dieser bombigen Basis ein Knaller gewesen. Doch die Schere im Kopf der Autoren siegte, um Kriminelle und besonders Terroristen nicht auf den Geschmack zu bringen.

Und ich habe nun auch gezögert über eine möglicherweise im BER versteckte Bombe zu schreiben, um mir nicht vorwerfen zu lassen, ich habe mir das „aus den Fingern“ gesogen. Doch die Ermittlungen des LKA nach der kürzlich erfolgten Festnahme nach der Festnahme eines mutmaßlich islamistischen Arbeiters führten es „zur Sorge“, er könne an den Vorbereitungen für einen Anschlag involviert sein.

An der Baustelle des Hauptstadtflughafen Berlin-Brandenburg (BER) wurde er Anfang August aufgegriffen. Er galt als illegal beschäftigt dort.

In Abstimmung mit dem Zoll wurden weitere 20 Personen gestellt, wobei es sich bei ihm um „eine in Berlin wohnhafte Person des islamistischen Spektrums handeln soll, die auf der Baustelle für einen Sicherheitsdienst tätig war.“ Es soll sich, wie der STERN schreibt, um den 21-jährigen Florian L. handeln, der vor einigen Jahren zum Islam konvertiert war und vom LKA Berlin als „Gefährder“ geführt wurde. Und er soll laut Polizeierkenntnissen mit zwei Männern im engen Kontakt gewesen sein, die mit Sprengstoffanschlägen oder deren Vorbereitung auf sich aufmerksam gemacht hatten.

Wieder einmal V-Männer, die als Agent Provocateur Straftaten anzetteln?

Florian L. sei mittlerweile nicht mehr auf der Baustelle beschäftigt, hieß es vor kurzem. Aber was hat er dort hinterlassen? Wenn er denn was außer Aufregung beim LKA hinterlassen hat? „Eine Bewertung, ob die illegale Arbeitsaufnahme nur dem Gelderwerb diente oder im Zusammenhang mit der Vorbereitung von terroristischen Straftaten steht“, könne „aufgrund der derzeit vorliegenden Erkenntnisse nicht abschließend vorgenommen werden“, heißt es in dem Brandenburger LKA-Report.


Grafische Lücke gefüllt. Newsbattery-Vorschlag für Modifizierung des BER-Logos: „Berlin und Brandenburg, bombige Partner im Kampf für mehr Fluglärm und Chaos.“

Der Hauptstadtflughafen BER wird von einer Pannenserie belastet. Bei der Aufklärung der Pannenserie will nun die Grünen-Bundestagsfraktionsvorsitzende Renate Künast am neuen Großflughafen Berlin-Brandenburg notfalls den Bundestag einschalten. Vor der kürzlichen Sitzung des Aufsichtsrates der Flughafengesellschaft forderte sie das Gremium auf, „Licht ins Dunkel“ zu bringen. Worauf bezieht sie sich konkret?

Doch wie findet man eine mutmaßlich im Beton versteckte Bombe? Die muss schließlich nicht zwingend aus metallischen Materialien konstruiert sein, was den Einsatz von Metalldetektoren überflüssig macht. Mit Wärmebildkameras vielleicht?

Etwa so ähnlich wie dies die Kieler Polizei bei der Suche nach der Leiche des angeblich von Hells Angels einbetonierten Leiche des Türken Tekin Bicer tat und Betonteile aus dem Boden der jener Lagerhalle entfernte, wo sie die Leiche vermutet hatte? Die Suche musste wegen möglicher Einsturzgefahr eingestellt werden. Übertragen auf den Hauptstadtflughafen BER dürfte wird es dann nicht so bald was mit der offiziellen Eröffnung werden.

Leitet „BILD am Sonntag“ den BND?

Das Sommerloch hat sich noch einmal aufgetan. Von Nordafrika erhitzt heisse Luft die Gemüter; besonders von jenen, die auf den Pfaden rechtskonservativer Politik wandeln. Das Springerblatt „Bild am Sonntag“ will über Tätigkeiten von BND-Agenten informiert sein.

Marcel Franz-Paulé – Nach Behauptungen der „Bams“ (Bild am Sonntag) soll ein Spionageschiff der Deutschen Marine vor der syrischen Küste kreuzen, um die dortigen Rebellen für ihren Kampf gegen das Assad-Regime gezielt mit Informationen zu versorgen. Was die Zeitung verschweigt: Wer den Einsatzbefehl dazu gab. Dass aber solche Schiffe der Marine über „modernste Spionagetechnik des Bundesnachrichtendienstes (BND) an Bord“ haben können, ist nicht neu. Auch die „Alster“ (A 50) ist ein Flottendienstboot der Klasse 423 der Deutschen Marine, und wurde vorgestern im Hamburger Hafen gesichtet. Es sich um ein Aufklärungsschiff, das für diesen Zweck mit verschiedensten Sensoren ausgerüstet wurden. Mit einem solchen Schiff ließen sich sicherlich Truppenbewegungen bis zu 600 Kilometer tief in Syrien beobachten. Aber: Der BND äußerte sich bislang nicht zu dem Bericht. Wozu denn auch? Der BND ist schließlich kein Tratschladen wie die „BamS“; sollte es jedenfalls nicht sein. Und wenn doch, dann müssen seine „Gesangsvereine“ dringend aufgespürt und gestoppt werden.


Die „Alster“ (A 50) ist ein Flottendienstboot der Klasse 423 der Deutschen Marine, und wurde vorgestern im Hamburger Hafen gesichtet. Nach einem Bericht des SPIEGEL im Dezember 2011 wurde die „Alster“ im östlichen Mittelmeer von der syrischen Marine bedroht und das syrische Schiff habe seine Bordkanone auf das deutsche Marineboot gerichtet, als es 15 Seemeilen vor der Küste unterwegs gewesen sein soll.
© Foto: Newsbattery.eu

Die „BamS“ will aber noch mehr wissen; was übrigens auch olle Kamellen sein dürften. BND-Agenten sollen im türkischen NATO-Stützpunkt in Adana stationiert sein, von wo aus sie Telefonate und Funkverkehr aus Syrien abhören. Und dann kommt es noch ganz dicke, volle Kanne triefendes Lob seitens der Springer-Presse: Es werde seitens der BND-Agenten der informelle Kontakt zu Quellen im direkten Umfeld des Assads-Regimes gehalten:

„Kein westlicher Geheimdienst hat so gute Quellen in Syrien wie der BND“, zitiert das Blatt einen US-Geheimdienstmitarbeiter. Die Amies werden es wissen. Steuern sie die BND-Einsätze oder macht das die „BamS“? Mission Impossible? Und wer sind diese „guten Quellen“? Hobby-Agenten der „BamS“?

Kaufen Sie heute „BamS“ und wickeln Sie ihre toten Fische darin ein. Mehr wird dann aber auch nicht drin stecken. Doch Vorsicht: Die Druckerschwärze auf dem Zeitungspapier könnte toxisch sein.

Aktualisierung vom 19.08.2012 – 13 Uhr:
Laut Süddeutsche Zeitung hat das Bundesverteidigungsministerium die Behauptungen der „BamS“ zurückgewiesen, den Einsatz eines Schiffs der deutschen Marine „in internationalen Gewässern im östlichen Mittelmeer“ bestätigt, jedoch verneint, dass es sich dabei um ein „Spionageschiff“ handelt. Auf die Frage nach einem Einsatz von Mitarbeitern oder geheimdienstlicher Technik des Bundesnachrichtendiensts (BND) auf dem Schiff antwortete ein Sprecher: „Zu operativen Einzelheiten des aktuellen Einsatzes werden grundsätzlich keine Auskünfte erteilt.“ Entsprechend äußerten sich auch Sprecher der Bundesregierung und des BND.

„Merkels Medienlandschaft“ schockiert: Kreml böse

Viele Nachrichten haben zwei Seiten. So auch im Fall des Pussy-“Krieges“. Für die Radio Stimme Russland sind die deutschen Medien böse; besonders die Springer-Presse, denn die sorge über miese Meinungsmache für die Traumatisierung Putins.

Henrik C. Sassen
– Glaubt man der Radio Stimme Russland, so haben deutsche Medien und Politiker Russland und ganz besonders Putin den Pussy-“Krieg“ erklärt. Und das Schlimmste dabei: Deutsche Leser seien ganz genau über das böse Spiel von Intrigant BILD informiert und andere Zeitungen und auch Fernsehsender richteten sich nach dem miesen politischen Leitbild.

In Deutschland jedoch fallen die Taten der Frauen-Punkband Pussy-Riot, weshalb sie in Russland zu zwei Jahren Straflager verurteilt wurden, zunehmend ins Fach der Gelassenheit. Schließlich hat Deutschland sich an seine „Raubauken“ längst gewöhnt und sie teilweise auch als Punks ganz lieb gewonnen. Punkige Frisuren zählen zum Standard, was Friseure auch für konservative Frauen anbieten.

Olivier Renault, der Kommentator von Radio Stimme Russland, erregt sich besonders über den „Auftrag“ in Deutschland, die Gerichtsverhandlung über Pussy Riot zu benutzen und zu verbreiten, Russland sei Diktatur!

Olivier Renault bemüht sich als Rächer und Krummbieger, wie ich meine: „Da die Lage im eigenen Land so schwierig ist, sind die Deutschen nicht mehr wirklich bereit die Informationen, die in der BILD erscheinen, zu glauben. Vor einem Tag sollten sie erfahren, dass die, bis sie 80 Jahre alt sind, arbeiten müssen. Die Rentner bekommen jedes Jahr weniger Geld und die Zahl der Arbeitslosen klettert nach oben. Kein Politiker tritt dagegen auf! Für sie ist es legal, also menschenwürdig! Aber die Strafe gegen Pussy Riot ist unwürdig!

Die Medien nutzen Pussy Riot als Propagandamaterial gegen Russland.

Die Deutschen wären ehrlich gesagt froh, wenn seine Politiker etwas für seine Rentner, seine Familien, seine Kinder und für seine Arbeitsplätze machen würden, anstatt sich um drei Frauen zu kümmern!“

Während Spiegel-Kommentartor Uwe Klußmann unter der Überschrift „Der Kreml sät Hass“ schreibt: „Russlands Mächtigen scheint nicht bewusst zu sein, wie sehr der politische Prozess um Pussy Riot ein Symptom für die tiefe Krise ist, in der sich die russische Gesellschaft befindet. Gegen den Willen des Kreml-Herrs Putin wäre das Urteil nicht denkbar gewesen.“

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel ließ sich zu einem Kommentar verleiten : „Den Prozess gegen Mitglieder der Band Pussy Riot habe ich mit Besorgnis verfolgt. Das unverhältnismäßig harte Urteil steht nicht im Einklang mit den europäischen Werten von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, zu denen sich Russland u.a. als Mitglied des Europarates bekannt hat.“ Ergänzend sagte sie, eine lebendige Zivilgesellschaft und politisch aktive Bürger seien Voraussetzung und keine Bedrohung für Russlands Modernisierung.

Na denn! Vielleicht möchte sie nun Putin eine Praktikantenstelle in ihrem „Rechtsstaatlichkeits- und Demokratieamt“ anbieten.

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Ist Krieg geil?

Seit Jahren gärt in etlichen unprofessionellen Möchtegern-Presse-Blogs ein unterschwelliges Hoffen auf den Krieg zwischen Iran und Israel. Selbsternannte Experten tun nicht nur hierzulande so, als wüssten sie mehr als offizielle Regierungsstellen der Staaten. Sie schüren mit ihrer fahrlässigen und unverantwortlichen Sensationslust unter ihren Lesern Angst.

Marcel Franz-Paulé
– Was wir seit Jahren in den Blogs und auch professionellen Medien zu lesen kriegen und miterleben, ist nicht neu. Das Säen von Misstrauen und Angst unter Menschen ist alt, und es war schon immer ein Mittel der Kriegstreiberei.

Die Kirche erfand den Teufel.
Der Autor des „Hexenhammers“, der Dominikaner und Inquisitor Heinrich Kramer schuf die Hexenverfolgungen. Nach neuesten Erkenntnissen soll er das Vorwort zu seinem Machwerk selbst verfasst und einem damaligen prominenten Autor untergeschoben haben. Sogar dessen Unterschrift soll er gefälscht haben, wie Historiker nach gründlichen Handschriftenvergleichen herausfanden, damit „Der Hexenhammer“ reichlich Absatz fand, der dann als „Standardwerk“ der Verfolgung zu dem Wahnsinn der Hexenverbrennungen führte.

Scheinheilige „Krämerseelen“ wie der Inquisitor Kramer, die sich alles oder vieles aus den Fingern saugen, um sich einen Vorteil davon zu versprechen, existieren heutzutage leider zu Tausenden. Dabei muss es nicht immer finanzielle Bereicherung sein, die als Triebfeder dahinter steckt. Vielmehr sollte man von unbefriedigter Geltungssucht ausgehen. Bei Heinrich Kramer wird mutmaßlich aber beides zutreffend gewesen sein; möglicherweise sogar zusätzlich eine gehörige Portion von Perversion und Sadismus.

Heute finden sich selbsternannte Geheimdienstexperten, die von geheimdienstlicher Tätigkeit träumen, aber von staatlichen Geheimdiensten als „Spinner“ gemieden werden. Oder sonderbare Zeitgenossen, die offensichtlich beruflich nicht ausgelastet sind und sich hobbymäßig als „Journalisten“ betätigen und aus Presseberichten das herauskopieren, was paradigmatisch in ihr kleingeistiges Weltbild passt. Besonders Informationen, die sie zwischen den Zeilen in den sachlich verfassten Artikeln der professionellen Journalisten herauszulesen glauben, weckt ihre Fantasie und ihren (antisemitischen?) Fanatismus. Da genügt es – wie gerade geschehen – dass es beispielsweise im Iran zwei heftige Erdbeben gab, diese, obwohl sie in einer bekannten Erdbebenzone und fern von Zentren der atomaren iranischen Aufrüstung stattfanden, spontan als kriegerischen Angriff eines anderen Staates zu werten. „Beweise“ für kriegerische Handlungen lassen sich auf diese Weise praktisch immer finden; und wenn es nur wieder einmal das Passagierflugzeug einer wenig bekannten Fluggesellschaft ist, das spontan als CIA-Flieger „enttarnt“ und fortan von so genannten Flugzeug-Spottern mittels „Spielzeugen“ wie „Live Flight Tracker“ übers Internet hysterisch verfolgt und auf zivilen Flugplätzen fotografiert wird.

Hatte Israel jetzt den Iran mit Atombomben angegriffen?

Nun, das zu behaupten wäre wohl zu vollmundig gewesen. Also wird zunächst auf „klein-klein“ gemacht und beispielsweise behauptet, mit „elektromagnetischen Wellen“ (als Waffe) hätten die Erdbeben doch auch ausgelöst werden können. Hätten! Die „Stammtischweisheiten“, als Synonym für penetrantes, kleinbürgerliches Politikbewusstsein hat sich im Internet festgefressen. Und die Atombomben dürfen damit noch weiterhin einige Jahre warten, denn es gibt seitens der neuzeitlichen „Inquisitoren“ noch viel Angst zu schüren. Sonst gebe es schließlich nichts mehr, was sie sich aus den Fingern saugen könnte.

Selbstverständlich lässt sich eine Kriegsgefahr zwischen Iran und Israel (oder umgekehrt) nicht leugnen. Aber das ist etwas anderes und soll hier nicht Thema des Artikels sein. Es geht hier vielmehr ums Spekulative, ums Hoffen und Bangen auf Krieg, auf Gewalt.

Gewalt hatte Menschen schon im alten Rom fasziniert. Das in Rom zerfallende Collosseum, in den Sklaven von Gladiatoren und Raubkatzen bekämpft und vor den Augen vieler Zuschauer zerfleischt wurden, hat heutzutage seinen Ersatz in blutrünstigen Kinofilmproduktionen, TV-Nachrichtenshows, dem Internet und Computerspielen gefunden. Einen großen Einfluss hat bei Hollywood-Produktionen leider immer noch die US-amerikanische Waffenlobby, und im Grunde genommen kann man es den Filmplakaten schon von weitem ansehen, wie viel Waffenlobby in einem „Motion Picture“, einem Spielfilm, steckt: Waffen als Postermotiv in Händen der Actionhelden.

Wen wundert es da also noch, wenn die neueste Batman-Verfilmung bei seiner Premiere in den USA einen Waffennarren anlockte, um als „Joker“ während der Filmvorführung Zuschauer zu erschießen? Schlagartig war die Angst vor Nachahmer groß.

Der Täter hatte aber mehr erreicht als „nur“ Menschen getötet zu haben. Er hatte seinem Trieb folgend unter Menschen nicht nur Angst verursacht, sondern auch Sensationslust angeheizt; was sich leider auch im Pressemainstream niederschlug.

Erfreulicherweise gibt es keine Videos, die ihm beim Töten zeigen. Damit bleiben der Weltöffentlichkeit ständige Wiederholungen der Tat, wie einst nach den terroristischen Angriffen auf die Twin-Tower des WTC in New York erspart. Dennoch erkannten moderne Inquisitoren auf Fotos und Videos von den Flammenbällen und Rauch- und Staubwolken der in sich zusammen sackenden Wolkenkratzer apokalyptische Teufelsfratzen.

Professor Thomas Elbert (Klinische und Neuropsychologie an der Universität Konstanz) erforscht die Psychobiologie menschlicher Gewalt- und Tötungsbereitschaft. In seinem bei ZEIT-Online publizierte Artikel schreibt er, die Gestalt vieler heutiger Kriege könne bewirken, dass durch Sozialisation erworbene Hemmungen wieder verloren gehen: „Denn nicht mehr reguläre Armeen stehen sich gegenüber. Am oft diffusen Kampfgeschehen sind Rebellen, Söldnergruppen, Kriminelle und ausländische Truppen beteiligt. Zusehends verschwimmt auch die klare Grenze zwischen Soldaten und Zivilisten, die immer häufiger zu Opfern und zu Akteuren werden.“

Zur Gestalt heutiger Kriege zählen meiner Meinung nach aber auch viele selbsternannte Spezialisten, die sich Ihr Wissen aus den Fingern – oder aus dem Nichts – zu saugen scheinen und die häufig vor Dummheit triefenden Ergüsse davon in Foren und Pseudo-Presseblogs produzieren.

Sie warten nicht auf einen nächsten großen Krieg, sie reden ihn herbei.

Hinweis:
Diesen Artikel mit zusätzlichem Bildmaterial finden Sie auch auf unserer neuen Website.




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