Hamburg plant Gesetz zur Regelung der Bespitzelung

Das Gesetz soll genau regeln, wo öffentliche Stellen Kameras aufstellen und wie lange die Bilder gespeichert werden dürfen, berichtet die Tageszeitung «Die Welt» (Donnerstag- Ausgabe). In der Hansestadt seien zahlreiche Kameras installiert, für die es bisher keine Rechtsgrundlage gebe, kritisierte der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar. Darunter seien rund 90 Geräte an Dienstgebäuden, 41 an staatlichen Museen und 73 an Hochschulen. Mit einer Initiative will Caspar die Bevölkerung zudem stärker für die Belange des Datenschutzes sensibilisieren.

Gila Akkers – Die Frage, wer den Wahnsinn mit der Kameraüberwachung erfunden habe, müsste eigentlich mit „die Briten“ beantwortet werden. Denn besonders in Großbritannien lässt sich damit immer noch viel Geld verdienen. Anderswo aber, wie in Hamburg, gilt es als Prestige eine Kameraüberwachung als Webcam zu betreiben. Jene Webcam einer Rechtsanwaltskanzlei, die den Rathausmarkt zeigt, zählt damit noch zu den harmlosen Kameras. Sie bieten nur einen Überblick. Anders jedoch die Webcam eines Unternehmens, das seinen Tätigkeitsbereich im Anbahnen von Geschäften mit russischen Partners sieht. Die Kamera lässt sich von jedem Internetanschluss aus fernsteuern und ermöglicht Naheinstellungen von KFZ-Kennzeichen und den Gesichtern von Passanten. Die Bilder können gespeichert werden. Entweder auf dem heimischen PC oder in dem von dem Unternehmen angebotenen „Fotoalbum“.


Spionage für Jedermann von der Alster bis zum Hamburger Hauptbahnhof. Nicht nur KFZ-Kennzeichen können damit entziffert werden, sondern auch das Kleingedruckte auf Müllkästen.
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Ob diese Webcam auch zu jenen Überwachungskameras zählt, deren Einsatz Hamburg nun mit einem Gesetz besser regeln und damit den Datenschutz verstärken will, wurde leider noch nicht bekannt. Geregelt werden soll künftig genau, wo öffentliche Kameras aufgestellt und wie lange die Bilder gespeichert werden dürfen, schreibt das Springer-Blatt „Die Welt“ in seiner Donnerstag-Ausgabe. Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar soll demnach kritisiert haben, in Hamburg seien zahlreiche Kameras installiert, für die es keine Rechtsgrundlage gebe. Darunter seien rund 90 Geräte an Dienstgebäuden, 41 an staatlichen Museen und 73 an Hochschulen. Mit einer Initiative will Caspar die Bevölkerung zudem stärker für die Belange des Datenschutzes sensibilisieren.

Möglicherweise wird es die Webcam „Blick auf die Alster und den Glockengießerwall“ bald nicht mehr geben und der russische Geheimdienst oder private Schnüfflerdienste wären dann mutmaßlich mit einem Kameraauge blinder.


Satire von Icca Noor vom 15. April 2008.

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