Todesstrafen für Bush und Cheney?

Wem es wie George W. Bush angesichts der großen Macht an humanem Denken mangelte, wird nie verstehen, was er an Leid über die Menschheit gebracht hat. Und: In der Zeitgeschichte drohte Massenmördern stets die Todesstrafe.

Harald Haack – Bushs Behauptung, Folter zum Schutz der US-Bürger zugelassen zu haben, schützt ihn nicht vor rechtlichen Konsequenzen nach dem Ende seiner Dienstzeit als Präsident der USA. Denn die angeblichen Schutzmaßnahmen für US-Bürger haben diese zu Insassen des größten Irrenhauses der Welt gemacht, einer „United Stupidity Agency“, der Bush-USA. Die Staatenvereinigung Nordamerikas, ebenfalls „USA“ genannt, wurde unter Bush zur kriminellen Vereinigung. Und nicht nur das allein: Er hat mit diesem Wahnsinn, der seine intellektuellen Schwächen verstecken sollte, Politiker in Europa und besonders in Deutschland angesteckt und damit dort hässliche und faschistoide Klumpen der Unfreiheit geschaffen. Nun, da er sich kurz vor dem Ablauf seiner Präsidentschaft zusammen mit seinem Vize Cheney zur Folter bekannte und sie verteidigte, hat der künftige US-Präsident Obama angekündigt, juristische Prüfungen zu veranlassen. Es soll geklärt werden, in wie weit man Bush und Cheney zur Verantwortung und damit auch in die Möglichkeit von Bestrafung ziehen kann.

Der ehemalige Generalsekretär der Vereinten Nationen (UN), Kofi Annan, hatte am 20.12.2000 in New York, anlässlich der Überreichung einer weltweiten Petition gegen die Todesstrafe mit 3,2 Millionen Unterschriften gesagt: „Wie kann ein Staat, der die gesamte Gesellschaft repräsentiert und die Aufgabe hat, die Gesellschaft zu schützen, sich selbst auf die gleiche Stufe stellen wie ein Mörder?“

Die “Initiative gegen die Todesstrafe e.V. – German Coalition to Abolish the Death Penalty” führt diese Frage Annans unter der Rubrik “USA”.

Sollten die von Barack Obamas veranlassten juristischen Prüfungen zu einem Strafprozess gegen Bush und Cheney führen, könnte Annans Frage auf dem Gewissen des künftigen US-Präsidenten Obamas stehen. So sehr viele Gegner Bushs ihn auch die schlimmste und menschenunwürdigste aller Strafen, die Todesstrafe, wünschen mögen, an seinem humanen Potential wird man Obama messen.

Denn nach der Gesetzgebung Texas, in dem Bush zu Hause ist, müsste der scheidende US-Präsident mit der Todesstrafe rechnen, weil er den Tod vieler Menschen willentlich zu seinem persönlichen Vorteil herbeigeführt, dem Ansehen der US-Bürger erheblichen Schaden zugefügt und Befehlsempfänger zu menschenfeindlichen Taten genötigt hat.

Überdies wäre er dann nicht nur der erste Ex-US-Präsident, sondern auch der erste bitterböse „Komiker“ der Welt, dem die Todesstrafe erwarten könnte. Sein Vize Cheney müsste außerdem mit einer erneuten Untersuchung des „Jagdunfalles“ rechnen, bei dem er einen angeblichen Freund erschoss und nur durch seine Immunität als Vizepräsident vor einem Strafprozess bewahrt wurde.

Alternativ zur Todesstrafe für Bush und Cheney neige ich dazu vorzuschlagen, dass sie sich alle Folgen der ARD-Krimi-Serie „Tatort“ nicht nur wiederholt anschauen, sondern auch die langweiligen und banalen deutschen Dialoge auswendig lernen müssen, um dann eines Tages in der ZDF-Sendung „Wetten das?“ als Kandidaten vollends abgestraft zu werden. Das wäre in der Tat inhuman, aber keineswegs vergleichbar mit der von Bush und Cheney unterstützten Folter politisch Gefangener.

Geplant ist für die Amtseinführung Obamas, dass er erst einmal einen fliegen lässt: Bush nämlich. Selbst dessen Abflug wurde geprobt.





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